Moritz, Dirk; Geiß, Joachim

Das Produktsicherheitsgesetz

Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), unter praxisnaher Berücksichtigung von CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen sowie der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie (P ...
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VDE-Schriftenreihe – Normen verständlich Band 116

2., komplett überarbeitete Auflage 2012, 226 Seiten, Din A5, Broschur
ISBN 978-3-8007-3427-6, E-Book: ISBN 978-3-8007-3731-4
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Inhaltsverzeichnis Vorwort Leseprobe

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Einfache Kinderspielzeuge, Haarföhn und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für die Vermarktung neuer und gebrauchter Produkte. Dabei wendet es sich in erster Linie an Hersteller, Importeure und Händler.
Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („geprüfte Sicherheit") wird erklärt. Wesentliche Bausteine der Produktsicherheit sind ein funktionierendes Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungssystem. Beide Systeme werden in ihren Grundzügen vorgestellt.
Das Werk geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Die Autoren gehen auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen" ein, die im Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes geregelt ist.
Dipl.-Ing. Dirk Moritz ist seit Dezember 1999 als Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales tätig. Nachdem er in den Jahren 1995 bis 1999 als Mitarbeiter einer gewerblichen Berufsgenossenschaft umfangreiche Erfahrungen im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes und der Sicherheit technischer Arbeitsmittel sammeln konnte, ist er hier insbesondere mit Fragen der Produktsicherheit befasst. Die Verhandlungen zur Novelle der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie im Jahr 2001 sowie die anschließende Umsetzung in das deutsche Geräte- und Produktsicherheitsgesetz hat er aktiv begleitet. Der Autor vertritt die Bundesregierung sowohl in verschiedenen Arbeitsgremien der EU-Kommission als auch in den entsprechenden nationalen Beraterkreisen. Wegen der Bedeutung der Normung für die Konkretisierung der grundlegenden Sicherheitsanforderungen an Produkte arbeitet der Autor in verschiedenen Lenkungsgremien beim DIN und der DKE mit.

RD Joachim Geiß trat 1995 in das damalige Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein. Als volljuristischer Referent war er zunächst im Rechtsreferat der Zentralabteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit unterschiedlichen rechtlichen Fragestellungen befasst. Im Jahr 1999 wechselte er in die für Arbeitsrecht und Arbeitsschutz zuständige Fachabteilung. Im für Rechtsfragen der Unterabteilung „Arbeitsschutz" zuständigen Referat war er u. a. mit der Konzeption und rechtlichen Prüfung aktueller Gesetzes- und Verordnungsvorhaben befasst. Der Autor hat u. a. das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz fachlich begleitet und mitgestaltet. Im Jahr 2005 wechselte er in das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und ist dort im Bereich der Produkt- und Anlagensicherheit tätig. Der Autor vertritt die Bundesregierung sowohl in verschiedenen Arbeitsgremien der EU-Kommission als auch in den entsprechenden nationalen Gremien. Er hat auf deutscher Seite etwa die Verhandlungen zur Revision des „New Approach" geführt und verhandelt gegenwärtig für Deutschland u. a. das Alignmentpackage zur Anpassung von neun sektoriellen Richtlinien an den „New Legislative Framework".

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