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3.2.2.2 Konsensorientierte Bürgermitwirkungsverfahren in der kommunalen Verkehrsplanung (Konfliktmoderation und Mediation)

Sellnow, Reinhard

1997-12

3. Verkehrspolitik, Verkehrsplanung, Verkehrssysteme, Verkehrsgestaltung

38

19. Ergänzungslieferung

Ordner 2

Trotz drängendem Handlungsbedarfkönnen in vielen Städten kaum noch verkehrspolitische Entscheidungen grundsätzlicher Art getroffen werden. Ursache ist nicht nur der legitime Meinungsstreit unter den politischen Parteien im Stadtrat, sondern gleichermaßen unter den in der Öffentlichkeit agierenden Interessengruppen, bis hin zu einzelnen Bürgern, die mit Klagen beim Verwaltungsgericht die Umsetzung von Verkehrslösungen blockieren, von denen sie sich benachteiligt sehen. Fachlichen Ausarbeitungen der Verwaltung wird mißtraut, zu externen Gutachten werden sofort Gegengutachten erarbeitet, die Auseinandersetzung erfolgt selten auf sach. bezogener Grundlage, sondern eher emotionsgeladen und ist von Vorurteilen und pauschalen Verurteilungen geprägt. In dieser Sackgassensituation versuchen konsensorientierte Bürgermitwirkungsverfahren unter neutraler Leitung, die Beteiligten an einen Tisch zu bekommen und auf der Grundlage von bestimmten Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, Verfahrensvereinbarungen und "Spielregeln" das Thema gemeinsam aufzuarbeiten und - soweit möglich - einem Konsens zuzuführen. In besonderen Fällen kann dies auch in der anspruchsvolleren Form der Mediation geschehen. Nachfolgend werden die Elemente und Verfahrensschritte von konsensorientierten Bürgermitwirkungsverfahren vorgestellt und am Beispiel der "Verkehrsforen" illustriert, die ich von 1991 - 1996 in Heidelberg, Salzburg und Tübingen durchgeführt habe.

Betroffenenbeteiligung, Bürgermitwirkung, Erfolgskontrolle, Meditationsverfahren, Moderationsverfahren, Radverkehrsnetz, Verkehrsforum