Leitfaden zur Anwendung der neuen EMV-Richtlinie - Wie viel Klärung und Hilfestellung ist für den Anwender zu erwarten?

Abstract:
Pünktlich zum Jahreswechsel 2004/05 wurde die neue EMV-Richtlinie (2004/108/EG) [1] am 31. Dezember 2004 im Amtsblatt der Europäischen Union (L 390/4) veröffentlicht. Sie trat am 20. Januar 2005 in Kraft und war bis zum 20 Januar 2007 von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen und ist seit 20. Juli 2007 anzuwenden. Die Richtlinie 89/336/EWG [2] wurde mit Wirkung vom 20. Juli 2007 aufgehoben. Die Übergangsfrist endet am 20. Juli 2009; solange dürfen Geräte (Apparatus), deren EG-Konformitätserklärung vor dem 20. Juli 2007 ausgestellt wurde, noch in Übereinstimmung mit der Richtlinie 89/336/EWG in Verkehr gebracht werden. EG-Konformitätserklärungen, die nach dem 19.07.2007 ausgestellt wurden oder werden, müssen sich auf die neue EMV-Richtlinie beziehen. Von der EU-Kommission „Unternehmen & Industrie“ wurde eine Arbeitsgruppe mit der Erstellung eines Leitfadens zur Anwendung der neuen Richtlinie beauftragt. Der erste Entwurf wurde im Frühjahr 2005 den interessierten Parteien zur Stellungnahme übermittelt. Die Entrüstung der Fachwelt spiegelt sich in über 1000 Kommentaren wider. Der überarbeitet Entwurf wurde im September 2006 verabschiedet und nach einer rechtlichen Prüfung im März 2007 von der EU-Kommission veröffentlicht. Der Leitfaden [3] ist auf der Web-Seite der EU-Kommission „Unternehmen & Industrie“ frei erhältlich. Er soll einer kontinuierlichen Pflege unterzogen werden aber nur in Englisch publiziert werden. Eine Übersetzung in andere Sprachen obliegt den Mitgliedsstaaten. In dem Vortrag sollen einige Interpretationen einer kritischen Würdigung unterzogen werden. Denn je nach Blickwinkel (Hersteller, Verbraucher, Marktüberwachungsbehörde u.s.w.) sind die Reaktionen auf die eine oder andere Aussage bzw. Feststellung doch sehr unterschiedlich.