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3.2.7.3 Der Nahverkehrsplan als Instrument der kommunalen ÖPNV-Planung

Holz-Rau, Christian; Krummheuer, Florian; Günthner, Stephan

2009-05

3. Verkehrspolitik, Verkehrsplanung, Verkehrssysteme, Verkehrsgestaltung

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53. Ergänzungslieferung

Ordner 2

Durch die Novelle des Personenbeförderungsrechts Mitte der 1990er Jahre haben sich die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie die hiermit verbundenen Planungsinstrumente deutlich verändert. Die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) 1996 führte den Begriff der 'Aufgabenträger' ein. Aufgabenträger haben die Aufgaben- und Finanzverantwortung sowie damit die Möglichkeit und Verpflichtung, den öffentlichen Personennahverkehr in ihrem Bereich zu gestalten. Konkretisiert wurde ihre Rolle durch die in der Folge erlassenen ÖPNV-Gesetze der Länder. In den meisten Bundesländern haben kreisfreie Städte und Landkreise die Aufgaben- und Finanzverantwortung für den straßengebundenen ÖPNV (Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen und O-Busse). Diese kommunalen Aufgabenträger sind zu unterscheiden von den Aufgabenträgern des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) mit ihrer Zuständigkeit für den Verkehr mit Vollbahnen im Nahverkehr gemäß dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG). Der Nahverkehrsplan dient als strategisches Instrument um den ÖPNV mittel- bis langfristig zu planen. Er thematisiert im Wesentlichen die Angebotsplanung, umfasst in vielen Fällen aber auch Infrastruktur-Belange. Der folgende Beitrag beschreibt zunächst das Instrument der Nahverkehrspläne und skizziert seine Bedeutung. Da die Erfahrungen mit den ersten Generationen dieser Pläne zeigen, dass die Qualität und die Umsetzungswahrscheinlichkeit steigen, wenn sich die Nahverkehrsplanung an den Schritten eines klassischen Planungsprozesses orientiert, geht der Beitrag anschließend näher auf den Planungsablauf ein.

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