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4.3.1.2 Wettbewerb bei städtischen Bahnsystemen – ein alternatives Organisationsmodell für den ÖPNV?

Krummheuer, Florian

2014-10

4. Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Verkehrsgestaltung

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70. Ergänzungslieferung

Ordner 4

Seitdem die EU-Kommission den öffentlichen Personennahverkehr als binnenmarktrelevant bewertet, betreibt sie die Marktöffnung auch für diesen Wirtschaftssektor. Es wurde mit der EU-VO 1370/2007 ein zweigleisiges Regelwerk verabschiedet, das den Aufgabenträgern sowohl die europaweite Ausschreibung, als auch – unter engen Voraussetzungen – die Direktvergabe an das eigene Unternehmen ermöglicht. In diesem Aufsatz wird das Wettbewerbsmodell mit Ausschreibung und Vergabe an externe Betreiber betrachtet. Die Aufgabenträger schreiben dabei den Verkehr mit Metros, Stadt- oder Straßenbahnen aus und schließen dann einen Verkehrsvertrag mit einem Verkehrsunternehmen, das ihnen nicht gehört. Im europäischen Ausland findet sich eine Vielzahl von Städten, die diesen Weg gegangen sind. Die dort gemachten Erfahrungen werden hier ausgewertet. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt dabei auf den Planungsprozessen: Wie interagieren Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger unter diesen Bedingungen miteinander? Welche Organisations- und Vergabemodelle bieten sich an? Wie wird kurz-, mittel- und langfristig ein wirtschaftlich sinnvolles Verkehrsangebote, das auch den Anforderungen der Bürger entspricht, geplant?