4.6.1 Neue kommunale Finanzierungsinstrumente im Verkehr

In den Kommunen gilt es, die Finanzausstattung in allen Verkehrsbereichen zu sichern, gleichzeitig Mobilitätsangebote auf hohem Niveau vorzuhalten, die Belastungen durch Verkehr gering zu halten und die Notwendigkeiten zu entfernungsintensiven Lebensweisen und damit die Abhängigkeiten vom motorisierten Verkehr einzuschränken (Nachhaltigkeit). Neue Finanzierungsinstrumente sollen deshalb dazu beitragen, gleichzeitig Ziele der Verkehrsfinanzierung und der Verkehrslenkung zu erreichen (Ergiebigkeit und räumliche und verkehrliche Lenkungswirkung). Weitere Kriterien sind die rechtliche, politische und organisatorische Machbarkeit.

Abgaben, Ablösung der Stellplatzpflicht, CO2-Abgabe, Grundsteuer, Nahverkehrsabgabe, Nutzerfinanzierung, Öko-Bonus, Öko-Steuern, ÖPNV, Erschließungsqualität, Parkgebühren, Parkraumbewirtschaftung, Road-Pricing, Stellplatzregelungen, Straßenbenutzungsgebühren, Straßenbenutzungspreise, Verkehrserzeugung, Verkehrsfinanzierung, Verursacherprinzip