Der energetische Freibetrag

Inhalt:
Es besteht großer Bedarf am raschen Ausbau erneuerbarer Energien (EE), vor allem vonWind- und Sonnenenergie. Durch einen energetischen Freibetrag können große Teile der Bevölkerung motiviert werden, diesen Ausbau mit ihrem Kapital und ihren Fähigkeiten erheblich zu beschleunigen und daran zu partizipieren — nach marktwirtschaftlichen Prinzipien und dabei sozial ausgewogen. Dazu werden drei neue Regeln vorgeschlagen: (1) Alle Erwachsenen erhalten das unveräußerbare, aber verpachtbare Recht, erneuerbare Energien jährlich bis zur Höhe des energetischen Freibetrags von z.B. 10 MWh zu produzieren und frei von staatlichen Abgaben und Steuern zu handeln. Seine Höhe orientiert sich dabei am durchschnittlichen jährlichen Energiebedarf pro Kopf, einschließlich Wärme und Mobilität und an den Ausbauzielen des Staates. (2) Um den Handel mit vielen kleinen EE-Mengen überhaupt zu ermöglichen, wird Letztverbrauchern erlaubt, Strom nicht ausschließlich von ihrem EVU zu beziehen. Dazu werden geeignete IT-gestützte Abrechnungssysteme auf der Grundlage der Smart-Meter-Infrastruktur eingesetzt. (3) Beim Handel dieser EE-Mengen über öffentliche Stromnetze fallen weiterhin Netznutzungsentgelte an, diese sind aber entfernungsabhängig zu staffeln, um lokalen Bilanzausgleich zu fördern und Netzausbaukosten zu minimieren.